FDP: Neustart in Rostock

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© Fdp nds // Wikipedia: Dr. Philipp Rösler
14.05.2011

Von Freitag bis Sonntag findet der 62. Bundesparteitag der FDP in Rostock statt. Der neue Parteichef heißt Philipp Rösler - und diesem soll es gelingen, den Reset-Knopf der Partei zu drücken.

Am Freitag wurde er im Rahmen des Bundesparteitages in Rostock zum Nachfolger Guido Westerwelles gewählt, der zehn Jahre lang den Posten des Parteichefs innehielt - nun soll Philipp Rösler die FDP aus ihrem Tief herausführen.

In erster Linie soll dazu die personelle Umgestaltung der FDP beitragen. Die Hoffnung, oder vielmehr der Glaube in den vorherigen Gesundheitsminister und frischgebackenen Bundeswirtschaftsminister Rösler ist dabei groß. Wie der Stern berichtet, wurde dieser mit einem der besten Ergebnisse in der Geschichte der FDP, stolzen 95,1 Prozent, zum neuen Chef der Partei gekürt. Darüber hinaus soll Rösler den Posten des Vize-Kanzlers der schwarz-gelben Koalition einnehmen - Westerwelle selbst wolle sich nur noch dem Amt des Außenministers widmen; bleibe den Beratungen der Parteispitze so aber erhalten. Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow agiert mit 89,4 Prozent, Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit 85,5 Prozent sowie Birgit Homburger mit 66,1 Prozent als Stellvertreter. Eine Bestätigung in seinem Amt erfuhr mit 87 Prozent Generalsekretär Christian Lindner. Als neuer Schatzmeister fungiert Patrick Döring.

"Ab heute wird die FDP liefern!"

Vor diesem neuen Hintergrund hielt Rösler heute seine erste Rede als Chef der Liberalen. Wie der Stern weiter berichtet, sprach der promovierte Dr. med. anfäng-
lich der bisherigen Spitze um Westerwelle und Homburger seinen Dank aus - um kurz darauf deren Misserfolg aufzuzeigen. "Die Menschen verbinden die wirtschaft-
lichen Erfolge nicht mit uns, weil wir Fehler gemacht haben." Die FDP-Wähler hätten bei der Bundestagswahl 2009 schließlich gewollt, dass in Deutschland etwas passiert - doch die FDP habe "aus Rücksicht auf unseren Koalitionspartner not-
wendige und dringende Projekte zurückgestellt." Streitigkeiten hätten die Menschen enttäuscht. Doch der Partei werde es gelingen, aus dieser Enttäuschung wieder Vertrauen hervorgehen zu lassen. "Wenn man zunächst vor allem als Ein-Themen-Partei wahrgenommen wird, und dann in diesem Bereich nicht so liefern kann, dann wird es schwierig. Deshalb werden wir uns künftig breiter aufstellen." Ein Neuanfang - der keinen Tag länger warten kann. "Ab heute wird die FDP liefern."

Bildungspolitik: Das ist dahingehend Röslers Zauberwort. Diesem Bereich soll in Zukunft besondere Bedeutung beigemessen werden - denn mit ihm, und mit den Bürgerrechten wolle man um Wähler werben, nicht lediglich mit Wirtschaftskompetenz. Darüber hinaus gelte für die über 660 Delegierten, heute die Linien in der Europa- sowie in der Energiepolitik neu abzustecken.

"Wir sind zur Steuersenkung bereit!"

Hinsichtlich letzterer hält Rösler die FDP in Sachen Atomausstieg für die "Stimme der Vernunft". Dem Focus zufolge dürfe sich die Partei nicht an dem "Überbietungswettbewerb" für einen möglichst schnellen Atomausstieg beteiligen. Vielmehr müssten drei bedeutende Punkte beachtet werden: Die Sicherheit der Reaktoren sowie ebenso die Versorgungssicherheit und die Bezahlbarkeit der Energie. Das seien Anforderungen, die die FDP nicht aus den Augen verlieren dürfe; es gelte, in dieser Debatte Solidarität zu zeigen und Ruhe zu bewahren.

Darüber hinaus meint Rösler Möglichkeiten für die versprochenen Steuersenkung-
en zu sehen. Das sei ein "gemeinsames Versprechen" der Koalition gewesen, für dessen Realisierung es nach der Bundestagswahl 2009 vielleicht nicht genug Spielraum gegeben habe - doch "umgekehrt muss man dann auch erkennen, wenn aufgrund der wirtschaftlichen Lage die Spielräume größer werden, wie das jetzt der Fall ist. [...] Wir sind dazu bereit. Wir warten jetzt nur auf unseren Koalitionspartner."

Keine verlässliche Politik mit der FPD?

Fraglich bleibt dem Stern zufolge trotz allem, ob die Rundumrenovierung die FDP aus dem Stimmungstief katapultieren kann. Laut einer ARD-Umfrage legte die Partei um einen Punkt auf 5 Prozent zu; 61 Prozent der Deutschen denken aber, dass verlässliche Politik mit der FDP nicht mehr möglich sei - während 30 Prozent die Partei mit dem neuen Gesicht an der Spitze auf dem richtigen Weg sehen.

(nm)
10
Kommentare insgesamt

Y G.
14.05.2011 16:07
Gast
Man kann nicht sagen, dass "Frauentausch" immer dasselbe Muster bedient: Die Videos der Tausch-Mütter sind mittlerweile DVDs!

Armine
14.05.2011 17:44
Gast
Ich habe es schon im FDP-Thema gepostet, aber hier noch einmal eine (für mich schlüssige) Begründung, warum vom "Reset" keine Rede sein kann...

http://ralfschwartz.typepad.c...pelten-roesler.html

Ansonsten ein grauenvoller Parteitag...

Klar, das Guido ist weg, er hat bei seiner Verabschiedung so viele Parteikollegen gelobt, dass man ihn nicht offiziell abstrafen und zum Buhmann erklären konnte...

Homburger ist noch da (als Vize) und hat doch wohl null Akzeptanz in diesem Land...

Brüderle ist wieder mal für weniger Staat ("...viel Staat gleich fetter Staat")...

Die (Entschuldigung) feisten, smarten Hackfressen gerade der jüngeren Delegierten sind geradezu angsteinflössend...

Armine
14.05.2011 17:46
Gast
btw

Hatte nicht Rösler seinen Job mit dem gelungenen Umbau des Gesundheitssystems verknüpft?

Dann ist er jetzt fein raus...


Sebastian O.
14.05.2011 18:15
reg. Mitglied
Scheiße Nein! Wenn ich den Vogel schon seh muss ich Kot.. Ich meine Uns Guido war schwul.. aber was ist denn bitte das?

Martin F.
14.05.2011 18:36
Gast
vietnamesischen findelkind

Armine
14.05.2011 20:33
Gast
Naja...

Megalustig ist anders...

Da V.
14.05.2011 20:36
Gast
hab ich erwähnt dass es lustig iss? ^^

"alter keks mit ohr-sand" iss lustig

Gerrt H.
15.05.2011 00:52
Gast
Als ich heute zum Einkaufen ging hab ich mich erst kurz gewundert, dann erschrocken, dann dachte ich es muss irgendwo eine Fortbildungssache laufen, weil so viele Pinguine (also Anzugträger) unterwegs waren, aber alles Kotzbrocken. Richtige BWL Widerlinge, großspurig bis zum Abwinken, Palaver, "Wie billig ist das denn", .....
Ich ging zu Netto rein und da liefen richtig kostümierte, richtig fiese Schleimbrocken rum - so nach der Art Honorarkonsul von Graf zu Koks.

Und dann entfuhr es mir "Ach du Scheiße, jetzt wird mir einiges klar!"
Da waren die Lobbyisten von den Sklavenhaltervertretungen und haben ihre "menschlichen" Bedürfnisse nach Bier und Getränken gestillt.

Kacke Alter, was für ein Verein!!!!!!!

PS: Den pseudoalternativen mit Pferdeschwanz mit Undercut fand ich in seinem Frack am authentischsten ^^

Mark u.
15.05.2011 23:24
Gast
die sollen sich bloß verpissen aus gk

solche lobby-sklaven wollen wir hier nich!!!
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