Altermedia: Prozessauftakt in Rostock

City- & Szenenews

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© juan R. Velasco
04.10.2011

Leugnung der Judenvernichtung, Lobpreisung Hitlers: Schwerwiegende Vorwürfe der Volksverhetzung werden gegen die Betreiber der Internetseite Altermedia erhoben. Nun begann die Verhandlung am Landgericht.

Aufrufe zu Straftaten in über 50 Fällen, Beleidigungen von Politikern, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen: Das wird der Anklageschrift zufolge den Betreibern der Internetseite Altermedia, Axel Möller und Robert Rupprecht, vorgeworfen. Nun begann, wie mitunter der NDR berichtet, unter hohen Sicherheitsvorkehrungen der Prozess am Landgericht Rostock.

Volksverhetzung lautet der grundlegende Vorwurf gegen die 30- und 47-jährigen Verantwortlichen der Internetseite. In veröffentlichten Beiträgen aus den Jahren 2008 bis 2010 sei mitunter die systematische Vernichtung der Juden relativiert und geleugnet, und überdies zu massiver Gewalt an dunkelhäutigen Menschen aufgerufen worden. Darüber hinaus hätten sich auf der Seite mehrfach aggressive Beleidigungen gegen Politiker und in der Öffentlichkeit stehenden Personen zugetragen. Beiträge, welche die beiden beschuldigten Stralsunder der Staatsanwaltschaft zufolge zum Teil selbst veröffentlicht haben; entsprechende Kommentare anderer Internetnutzer hätten sie bewusst freigeschaltetet.

So werde, das berichtet Endstation Rechts, Adolf Hitler in einem Beitrag als "größte Persönlichkeit der neueren deutschen Geschichte" beschrieben; als dieses Beispiel in der Anklageschrift verlesen wird, soll das ehemalige NPD-Mitglied Möller zustimmend genickt haben. Überhaupt soll der Angeklagte, dem ein Großteil der vorgeworfenen Straftaten zur Last gelegt wird, während des Prozessauftaktes unentwegt gegrinst haben; beim Verlesen der Straftat, die die Beleidigung der Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) betrifft, habe er beide Daumen hochgehoben. Neben der Politikerin stellte auch Innenminister Lorenz Caffier Strafanzeige bei der Polizei gegen die Verantwortlichen der Internetseite. Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern erteilte im Oktober letzten Jahres die Ermächtigung zur Strafverfolgung wegen Verunglimpfung und Beleidigung.

Mögliche Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren

Wie Endstation Rechts weiter berichtet, wohnten "mehrere Personen aus dem rechtsextremen Spektrum" dem Prozessauftakt bei - mitunter der ehemalige NPD-Landtagskandidat Michael Fischer, NPD-Landtagsabgeordneter David Petereit, Holocaustleugnerin Sylvia Stolz sowie "etwa zehn weitere Neonazis".

Mit Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren müssen Rupprecht und Möller nun rechnen. Letzterer wurde bereits im März vergangenen Jahres vom Amtsgericht Stralsund aufgrund von Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe verurteilt. Allein das Verlesen der Anklageschrift nahm knapp zwei Stunden in Anspruch. Peter Goebels, Vorsitzender Richter am Landgericht, vertagte den Prozess daraufhin auf kommende Woche; insgesamt vier weitere Verhandlungstermine sind angesetzt.

(nm)
55
Kommentare insgesamt

Maik G.
04.10.2011 21:57
reg. Mitglied
soviel zum thema meinungsfreiheit

Aspergo a.
04.10.2011 22:50
Gast
Ich bin dort zwar nicht im bilde aber dennoch frage ich mich was "Aufrufe zu Straftaten in über 50 Fällen, Beleidigungen von Politikern, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen", mit Meinungsfreiheit zutun haben.

Haga k.
05.10.2011 11:45
Gast
Ich bin dort zwar nicht im bilde aber dennoch frage ich mich was "Aufrufe zu Straftaten in über 50 Fällen, Beleidigungen von Politikern, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen", mit Meinungsfreiheit zutun haben

nichts ... aber das ist dem thor-steinar-träger egal.

Thomas R.
05.10.2011 12:19
Gast
´´Ich bin dort zwar nicht im bilde aber dennoch frage ich mich was "Aufrufe zu Straftaten ´´

Wenn es im virtuellem Raum geschieht, ist es strafbar, aber wenn es am Eingang des Landgerichts steht ist es egal...da stand ja nur: Nazis töten,wir kriegen euch ect...
http://altermedia-deutschland...t-rostock-04-10-11/

Frank N
05.10.2011 12:42
reg. Mitglied
ja das is deutschland^^

FISCH K.
05.10.2011 12:56
Gast
nichts ... aber das ist dem thor-steinar-träger egal.


mich würde interessieren, was thor-steinar mit dem thema zu tun hat!?
trägt schließlich jeder depp und sogar menschen mit migrationshintergrund.

desweiteren denke ich schon, dass es sehr viel mit freier meinungsäusserung zu tun hat, wenn jemand sagt was er von semiten und politikern hält.

es darf ja auch jeder freiraus erklären, was er von türken, griechen und anderen völkern hält, und sogar ein buch darüber schreiben.

vor gar nicht all zu langer zeit, kam übrigens ein bericht über einen mehrfachen frauenvergewaltiger und mörder, der ebenfalls 5 jahre haft für seine taten bekommen hat.

ist interessant, wie hier die verhältnisse neu definiert werden.

Thomas R.
05.10.2011 13:30
Gast
Japps, für Vergewaltigung bekommt man 4 Jahre Knast, wenn man ein Geschichtsereignis hinterfragt 5 Jahre...Das ist nicht Deutschland, das is BRD...

Aspergo a.
05.10.2011 13:44
Gast
Wo hat denn jemand 5 Jahre knast bekommen dafür das er ein Geschichtsereignis "hinterfragt"?Hab ich noch nie gehört.

Armine
05.10.2011 14:21
Gast
"Geschichtsereignis" ist ja auch schön neutral ausgedrückt...


Massenmord mag der Nazi von heute nicht in den Mund nehmen, gell?

?????? ?????
05.10.2011 14:22
reg. Mitglied
nich nachfragen, mehr als hohle phrasen dreschen können se nich...
55
Kommentare insgesamt
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